1. Anbieter
Anbieter der Emi-Plattform, der Emi-App und der damit verbundenen Leistungen ist die Kedso UG (haftungsbeschränkt), Wiesenweg 3, 23974 Neuburg, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Tim Köpnick (nachfolgend „Emi“ oder „wir“). Weitere Angaben finden Sie im Impressum.
2. Geltungsbereich und Nutzergruppen
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Emi-Plattform und der Emi-App für Android und iOS. Emi richtet sich an Eltern und andere Sorgeberechtigte sowie an Kindertagesstätten, deren Träger und Beschäftigte.
- Eltern und andere Sorgeberechtigte können Emi im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements als Verbraucher nutzen.
- Kindertagesstätten und ihre Beschäftigten erhalten den für sie vorgesehenen Zugang grundsätzlich kostenfrei. Individuelle Vereinbarungen mit Trägern oder Einrichtungen gehen diesen Bedingungen vor.
Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere zugunsten von Verbrauchern, bleiben stets unberührt.
3. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Emi ist eine digitale Plattform für die Kommunikation und Organisation zwischen Kindertagesstätten und Familien. Zum Leistungsumfang können insbesondere Nachrichten, Elterninformationen, Termine, Abwesenheiten, Dokumente sowie Foto- und Medienfunktionen gehören. Welche Funktionen im Einzelfall verfügbar sind, hängt auch davon ab, welche Funktionen die verbundene Einrichtung nutzt und welche Inhalte sie bereitstellt.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung ist ein persönliches Nutzerkonto erforderlich. Bei der Registrierung sind vollständige und zutreffende Angaben zu machen. Nutzer müssen ihre Zugangsdaten geheim halten und uns unverzüglich informieren, wenn sie einen Missbrauch ihres Kontos vermuten. Konten dürfen nicht ohne unsere Zustimmung übertragen oder gemeinsam von mehreren Personen verwendet werden.
Das kostenpflichtige Eltern-Abonnement darf nur von volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen abgeschlossen werden. Kinder erhalten keinen eigenen kostenpflichtigen Vertrag mit Emi.
5. Vertragsschluss
Die Darstellung des Abonnements in der App ist noch kein verbindliches Angebot. Mit Auswahl von „Abo abschließen“ und der anschließenden Bestätigung des SEPA-Mandats geben Nutzer eine verbindliche Bestellung ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald Emi beziehungsweise der von Emi eingesetzte Zahlungsdienstleister Stripe den Abschluss bestätigt oder Emi den kostenpflichtigen Zugang freischaltet.
6. Preis und Umfang des Eltern-Abonnements
Das Eltern-Abonnement kostet 11,99 € pro Monat. Der Preis gilt für das gesamte Elternkonto und ist unabhängig von der Anzahl der mit diesem Konto verbundenen Kinder. Zusätzliche Entgelte pro Kind fallen nicht an. Der vor Abschluss des Abonnements angezeigte Gesamtpreis ist maßgeblich und enthält die gegebenenfalls anfallende gesetzliche Umsatzsteuer.
7. Zahlung per SEPA-Lastschrift
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per SEPA-Basislastschrift. Die Zahlungsabwicklung und Mandatserteilung erfolgen über Stripe. Mit Erteilung des Mandats werden Stripe beziehungsweise die beteiligten Zahlungsdienstleister ermächtigt, die wiederkehrenden Monatsbeiträge einzuziehen.
- Der Monatsbeitrag wird zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.
- Nutzer müssen für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos sorgen und Änderungen der Zahlungsdaten rechtzeitig mitteilen.
- Kosten einer vom Nutzer zu vertretenden Rücklastschrift können in der tatsächlich entstandenen Höhe verlangt werden. Dem Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
8. Laufzeit und Kündigung
Das Eltern-Abonnement läuft zunächst einen Monat und verlängert sich anschließend jeweils um einen weiteren Monat, solange es nicht gekündigt wird. Es kann jederzeit ohne zusätzliche Kündigungsfrist zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über „Abo bearbeiten“ in der App und das dort erreichbare Stripe-Kundenportal gekündigt werden. Eine Kündigung ist außerdem in Textform an emi@kedso.de möglich.
Bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums bleibt der Zugang grundsätzlich bestehen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und gesetzliche Beendigungsrechte bleiben unberührt.
9. Zahlungsverzug und Sperrung
Schlägt eine fällige Zahlung fehl, darf Emi den kostenpflichtigen Zugang nach einem entsprechenden Hinweis vorübergehend einschränken, sofern die Einschränkung verhältnismäßig ist. Gesetzliche Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.
10. Pflichten der Nutzer
- Emi darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden.
- Es dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder die Rechte Dritter verletzenden Inhalte eingestellt oder verbreitet werden.
- Fotos, Dokumente und personenbezogene Daten dürfen nur hochgeladen werden, wenn die erforderlichen Rechte und Rechtsgrundlagen vorliegen.
- Technische Schutzmaßnahmen dürfen nicht umgangen und Emi darf nicht durch automatisierte oder missbräuchliche Zugriffe beeinträchtigt werden.
11. Verantwortlichkeit der Einrichtungen
Einrichtungen verwalten ihre Beschäftigten, Gruppen, Berechtigungen und die von ihnen bereitgestellten Inhalte eigenverantwortlich. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Verarbeitung und Weitergabe von Daten, Fotos und Dokumenten rechtmäßig erfolgt. Soweit Emi personenbezogene Daten im Auftrag einer Einrichtung verarbeitet, ist vor Beginn dieser Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO zu schließen.
12. Technische Voraussetzungen und Verfügbarkeit
Die Nutzung erfordert ein kompatibles Gerät, eine ausreichend aktuelle Version von Android oder iOS und eine Internetverbindung. Emi bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Kurzzeitige Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen von Telekommunikationsnetzen oder Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs entstehen.
13. Aktualisierungen und Änderungen der digitalen Leistung
Emi stellt während der Vertragslaufzeit die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit und informiert hierüber, soweit gesetzlich erforderlich. Darüber hinaus darf Emi Funktionen aus triftigem Grund weiterentwickeln, insbesondere zur Verbesserung von Sicherheit, Bedienbarkeit oder Kompatibilität sowie zur Anpassung an rechtliche oder technische Anforderungen. Verbrauchern entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten.
Beeinträchtigt eine Änderung den Zugriff oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir innerhalb angemessener Frist auf einem dauerhaften Datenträger. Gesetzliche Rechte der Nutzer, insbesondere ein Recht zur unentgeltlichen Vertragsbeendigung, bleiben unberührt.
14. Nutzungsrechte und Inhalte
Emi räumt für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform und App im vertraglich vorgesehenen Umfang ein. Schutzrechte an Software, Marken und Designs verbleiben bei Emi beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.
Nutzer behalten ihre Rechte an eigenen Inhalten. Sie räumen Emi die für Speicherung, technische Verarbeitung und vertragsgemäße Bereitstellung erforderlichen, auf Vertragsdauer beschränkten Nutzungsrechte ein.
15. Mängelrechte
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere die §§ 327 ff. BGB. Bei einer Störung oder einem Mangel können Nutzer sich unter emi@kedso.de an uns wenden. Gesetzliche Ansprüche auf Nacherfüllung, Minderung, Vertragsbeendigung und Schadensersatz werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht eingeschränkt.
16. Haftung
Emi haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
17. Datenschutz und Vertragsende
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung. Nach Vertragsende wird der kostenpflichtige Zugang beendet. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten sowie Rechte auf Auskunft, Löschung und Bereitstellung eigener Inhalte bleiben unberührt.
18. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei einem im Fernabsatz abgeschlossenen Abonnement grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Einzelheiten, die Anschrift für den Widerruf und das gesetzliche Muster-Widerrufsformular werden in einer gesonderten Widerrufsbelehrung vor Abgabe der Vertragserklärung zur Verfügung gestellt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung einer eindeutigen Widerrufserklärung.
19. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden Nutzern rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Änderungen gelten nur, wenn sie vereinbart wurden oder eine gesetzlich zulässige Anpassung vorliegt. Soweit eine Änderung die vertragliche Gleichwertigkeit zum Nachteil des Nutzers verschiebt, bleiben gesetzliche Ablehnungs- und Kündigungsrechte unberührt.
20. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingender Schutz des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Emi. Die gesetzlichen Gerichtsstände für Verbraucher bleiben unberührt.
Fragen zu den Nutzungsbedingungen: emi@kedso.de